Folgen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes

mit Wirkung zum 14. Januar 2019 wurde das deutsche Markenrecht durch das Markenmodernisierungsgesetz, auch „MaMoG“ genannt, geändert. Mit dem folgenden Newsletter wollen wir Sie über die wichtigsten Neuregelungen informieren. Das MaMoG dient der Umsetzung der Markenrechtsrichtlinie (2015/2436/EU) und verfolgt das Ziel einer Angleichung der Markenrechtsvorschriften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Sind Ihre Geschäftsgeheimnisse sicher?

Wenn Sie Verantwortung für den Schutz der Geschäftsgeheimnisse Ihres Unternehmens tragen, sollten Sie weiterlesen. Denn die im Umbruch befindlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Know-how- und Geheimnisschutz sind für Sie von großer Bedeutung.

Brexit: Dringender Handlungsbedarf bei Limiteds

Großbritannien wird mit Ablauf des 29.03.2019 als Mitglied der Europäischen Union ausscheiden. In Deutschland sind zahlreiche Unternehmen in der Rechtsform der Limited nach britischem Recht tätig, wobei sämtliche Entscheidungen und geschäftlichen Handlungen von Deutschland aus veranlasst werden. Deutschland erkennt solche ausländischen Gesellschaften mit sog. Verwaltungssitz in Deutschland nur dann an, wenn es sich um Gesellschaften aus Staaten der EU handelt (wegen der Niederlassungsfreiheit und entsprechender EuGH-Rechtsprechung). Alle anderen ausländischen Gesellschaften werden von Deutschland, wenn die Entscheidungen in Deutschland getroffen werden, nicht anerkannt. Vielmehr sieht die Bundesrepublik das Unternehmen dann als Einzelunternehmen oder nicht haftungsbeschränkte Gesellschaft (GbR/OHG) an.

bock-legal News

bock legal feiert Geburtstag. Im Oktober dieses Jahres wurde die 1998 von Dr. Andreas Bock mit drei weiteren Partnern gegründete Sozietät 20 Jahre alt. Von Anbeginn an setzte die Kanzlei dabei auf die zwei Spezialgebiete Berufsträgerhaftung und Gewerblicher Rechtsschutz, was sich in einem immer spezialisierteren Anwaltsmarkt bis heute als richtige Strategie erwiesen hat. Heute ist die Sozietät mit über 40 Mitarbeitern eine feste Größe auf dem deutschen Anwaltsmarkt.