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Zahl der Grenzbeschlagnahmefälle weiter gestiegen

Nach dem am 19. September veröffentlichten Jahresbericht der Europäischen Kommission zur Grenzbeschlagnahme ist die Zahl der Grenzbeschlagnahmefälle von rechtsverletzenden Waren mit mehr als 69.000 Aufgriffen im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegen. Beschlagnahmt wurden Waren im Wert von über 738 Millionen Euro. 37 Prozent der Waren wurden als potenziell gesundheitsgefährdend eingestuft. Bei der Beschlagnahme ist Deutschland mit großem Abstand vor den übrigen Mitgliedsstaaten führend, was nicht nur zeigt, dass Deutschland ein wichtiger Markt für Produktpiraten ist, sondern auch auf die gute Arbeit des deutschen Zolls schließen lässt. Die Beschlagnahmen bringen auch einen zu beobachtenden Trend zum Ausdruck: So werden zunehmend gefälschtes Verpackungsmaterial, Etiketten und Anhänger getrennt von den eigentlichen gefälschten Produkten eingeführt, offensichtlich um die Aufdeckung durch den Zoll zu erschweren und das Risiko der Beschlagnahme der eigentlichen Ware zu reduzieren.

Den vollständigen Bericht der Kommission finden Sie unter: https://ec.europa.eu/taxation_customs/sites/taxation/files/2019-ipr-report.pdf

Daniela Burghardt, LL.M.