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Soeben wurden wieder die Rankings des renommierten Branchenbuchs The Legal 500 – Deutschland für 2024 veröffentlicht. Wie schon in den Vorjahren wurde bock legal in den Kategorien Versicherungsrecht-Streitbeilegung sowie Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Designrecht als zu den führenden Kanzleien Deutschlands gehörend genannt. Besonders hervorgehoben in der Rubrik Versicherungsrecht-Streitbeilegung wurden Stefan Bank ‚Führende Namen‘, sowie Daniel Al-Hami […]

Managing IP Awards 2024 – Soft IP Practitioner of the Year: bock legal Partner auf Shortlist Wichtiges internationales Branchenpublikationsmedium ist Managing IP. Am 11. April 2024 werden in London die Managing IP Awards 2024 EMEA vergeben. Mit den Managing IP Awards werden bemerkenswerte Leistungen und Entwicklungen im Bereich des geistigen Eigentums im vergangenen Jahr gewürdigt. […]

Das wichtigste Branchenhandbuch für Rechtsanwaltskanzleien für Deutschland ist das Juve Handbuch Wirtschaftskanzleien, das jährlich Ende Oktober erscheint und Rankings für die besten Rechtsanwaltskanzleien in den jeweiligen Rechtsgebieten veröffentlicht. Voraus gehen Hunderte von Einzelinterviews und Gespräche, um eine belastbare Grundlage für die Einstufungen zu finden. Die Recherchen von Juve gelten als besonders fundiert und sind wichtige […]

Bei dem Angebot einer preisermäßigten Ware muss einem durchgestrichenen Preis kein ausdrücklicher Hinweis beigefügt werden, der besagt, dass es sich bei diesem Preis um den niedrigsten, innerhalb der letzten 30 Tage geforderten Preis handelt. Bei einem solchen „Streichpreis“ geht der Verbraucher in der Regel davon aus, dass es sich hierbei um den Preis handelt, den […]

Das Landgericht Köln hat erneut entschieden, dass Online-Händler, die sich an ein bereits vorhandenes Angebot auf dem Verkaufsportal Amazon anhängen, für eine Urheberrechtsverletzung haften, wenn im Rahmen des Angebots Lichtbilder ohne ausreichende Berechtigung verwendet werden (Urteil vom 22.08.2022, Az. 14 O 327/21). Dies gilt unabhängig davon, ob Online-Händler die inhaltliche Gestaltung des Angebots (vollständig) beherrschen; […]

In diesem Jahr erhalten zahlreiche Webseitenbetreiber Abmahnschreiben, mit denen ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Webseitenbesucher wegen der Einbindung von „Google Fonts“ auf der betroffenen Webseite behauptet wird. Wegen dieser angeblichen Rechtsverletzungen erheben die Abmahnenden verschiedene Ansprüche, unter anderem verlangen sie die Zahlung von Schadensersatz. Aufgrund der Abmahnwelle […]

Sachverhalt Eine Nutzerin des sozialen Netzwerks „F.“ verklagte die Plattformbetreiberin wegen Löschung mehrerer ihrer Beiträge sowie der darauffolgenden Sperrung ihres Nutzerkontos. Die Klägerin beantragte zuletzt noch die Unterlassung künftiger Löschungen dieser Beiträge und Sperrung des Nutzerkontos bei deren erneuter Veröffentlichung. Die Vorinstanz (LG Augsburg) wies die Klage ab. Die hiergegen gerichtete Berufung der Klägerin hatte […]

Bei Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, besteht eine Pflicht zur Angabe des sog. Grundpreises (Preis je Mengeneinheit einer Ware einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile). Der BGH hat nun entschieden, dass der Grundpreis auch nach der Novellierung der Preisangabenverordnung mit Wirkung zum 28.05.2022 „in unmittelbarer Nähe“ des Gesamtpreises angegeben werden […]

Die Entscheidungen des BGH sowie die Neufassung des § 5a Abs. 4 UWG (§ 5a Abs. 6 UWG a.F.) führen zu deutlich mehr Klarheit hinsichtlich der Pflichten, die Influencer bei dem Verfassen ihrer Beiträge auf Social-Media-Plattformen in Bezug auf Werbung treffen

Der wahre Inhaber des Markenrechts kann mit einer zivilrechtlichen Umschreibungsbewilligungsklage von dem zu Unrecht im Register Eingetragenen die Abgabe der Zustimmung zur Umschreibung auf sich verlangen. Bei der Auslegung von markenrechtlichen Verträgen, insbesondere der Abgrenzung von Nutzungsrechtseinräumungen zu Markenrechtsübertragungen, sind neben dem Wortlaut der Vereinbarung auch weitere Umstände – wie nachfolgend von den Parteien getroffene […]