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OLG Nürnberg, Urteil v. 08.06.2021 – 3 U 2202/20 – Rechtserhaltende Benutzung und Mark in der Insolvenz
Der wahre Inhaber des Markenrechts kann mit einer zivilrechtlichen Umschreibungsbewilligungsklage von dem zu Unrecht im Register Eingetragenen die Abgabe der Zustimmung zur Umschreibung auf sich verlangen. Bei der Auslegung von markenrechtlichen Verträgen, insbesondere der Abgrenzung von Nutzungsrechtseinräumungen zu Markenrechtsübertragungen, sind neben dem Wortlaut der Vereinbarung auch weitere Umstände – wie nachfolgend von den Parteien getroffene […]
Mehr lesenLandgericht Flensburg, Urteil vom 7. Mai 2021 – 8 O 37/21 – Verwendung eines Kunstwerks in einem Werbevideo
Ein Werk der bildenden Künste ist kein im Sinne von § 57 UrhG unwesentliches Beiwerk eines den Ablauf in einem Kosmetik- und Nagelstudio darstellenden Videos, wenn es für mehr als die Hälfte der Dauer des Videos an zentraler Stelle in nicht unerheblicher Größe zu sehen ist und so den (ästhetischen) Eindruck, den der Betrachter des […]
Mehr lesenOLG Frankfurt a.M. v. 18.3.2021, 6 W 17/21 zum Titelschutz – „Rezepturtipp“
Wird die Bezeichnung „Rezepturtipp“ als Beginn der Überschrift für einen Online-Beitrag benutzt, der sich an Fachkreise im pharmazeutischen Bereich wendet, wird dieser Verkehrskreis in der Bezeichnung allein einen Hinweis auf den Inhalt des Artikels sehen, da es sich um eine glatt beschreibende Sachangabe handelt, die nicht als Titel eines Werkes verstanden wird. Volltext: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/LARE210000733
Mehr lesenWer wir sind
Wir sind eine im Jahr 1998 gegründete Rechtsanwaltskanzlei aus Frankfurt am Main mit langjähriger Erfahrung in der Beratungs- und Prozesspraxis. Für unsere Schwerpunkte – gewerblicher Rechtsschutz, Haftungs- und Versicherungsrecht – sind 16 Anwältinnen und Anwälte tätig.
Mehr erfahrenKompetenzen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitnehmererfindungen, Designschutz, Geschäftsgeheimnisse, ...
EinzelheitenHaftungs- und Versicherungsrecht
Anwalts- und Notarhaftung, Bank- und Kapitalmarkthaftung, D&O- und E&O-Haftung, ...
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