Patente und Gebrauchsmuster
Patentstreitigkeiten können die wirtschaftliche Situation eines Unternehmens wesentlich beeinflussen. Sie erfordern intensive Auseinandersetzung mit komplexen Sachthemen, spezielle Rechtskenntnis und einen Berater mit hoher forensischer Erfahrung.
bock legal gehört auf dem Gebiet des Patent- und Gebrauchsmusterrechts zu den renommierten Kanzleien in Deutschland. Unser ausschließlich aus Rechtsanwälten bestehendes Team hat sich auf die Führung von Verletzungsverfahren spezialisiert. Hier arbeiten wir eng mit besonders spezialisierten und namhaften Patentanwälten sowie mit Patentabteilungen von Unternehmen zusammen. Wir beraten und vertreten in- und ausländische Unternehmen jeder Größe vor allen deutschen Spezialkammern für Patentrecht, insbesondere an dem europaweit führenden Prozessstandort Düsseldorf, aber auch in Mannheim oder unserem Heimatgericht Frankfurt am Main.
In Zusammenarbeit mit externen Patentanwälten begleiten wir außerdem Einspruchs-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt oder dem Bundespatentgericht. Wenn es um Absicherung von Know-how, Fragen der Kommerzialisierung und Nutzungsrechte geht, unterstützen wir auch außergerichtlich bei der Gestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen sowie Patent- und Know-how-Lizenzverträgen.
Im Patentrecht vertritt bock legal insbesondere mittelständische Unternehmen, die in ihren Branchen häufig marktführend sind, so etwa aus den Bereichen Werkzeugherstellung, Lackiermaschinen, Wärmetechnik, Schmierstoffe oder Textilmaschinen, im Bereich der Arzneimittel Hersteller auch zu Fragen eines Early Entry oder Second-Medical-Use.
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